Was steht im atomvertrag mit dem iran

Ursprünglich hatten die Weltmächte Arak wegen des Proliferationsrisikos demontieren wollen. Im Rahmen eines 2013 vereinbarten Interims-Atomabkommens erklärte sich der Iran bereit, den Reaktor nicht in Betrieb zu nehmen oder zu befeuern. 5. Februar 2020: IAEO-Generaldirektor Rafael Grossi sagt Reportern in Washington, D.C., dass der Iran keine weiteren Schritte unternommen hat, um gegen das JCPOA zu verstoßen, und dass der Iran weiterhin seinen durch das Abkommen vorgeschriebenen Schutzverpflichtungen nachkommt. Im Juli 2015 erzielten der Iran und sechs Länder ein historisches Abkommen, den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), im Volksmund als Iran-Atomabkommen bekannt. Ebenfalls am 15. Juli traf Vizepräsident Joe Biden mit den Demokraten im Senat im Foreign Relations Committee auf dem Capitol Hill zusammen, wo er eine Präsentation über das Abkommen hielt. [189] Am 22. Mai 2015 unterzeichnete Präsident Obama den Iran Nuclear Agreement Review Act von 2015 in Kraft; [g] Dieses Gesetz wurde vom Senat mit 98:1 Stimmen und das Repräsentantenhaus mit 400-25 Stimmen verabschiedet und am 22. Mai 2015 von Obama angenommen. [172] Nach dem Gesetz hatte der Kongress, sobald ein Atomabkommen mit dem Iran ausgehandelt wurde, sechzig Tage Zeit, in denen er eine Zustimmungsresolution, eine Resolution der Missbilligung oder nichts tun konnte. [173] Das Gesetz beinhaltete auch zusätzliche Zeit über die sechzig Tage hinaus, bis der Präsident sein Veto gegen eine Resolution einlegen und dass der Kongress darüber abstimmen sollte, ob das Veto aufgehoben oder aufrechterhalten werden sollte.

[174] Die Republikaner konnten das Abkommen nur dann besiegen, wenn sie die zwei Drittel beider Häuser des Kongresses aufbrauchten, um ein erwartetes Veto Obamas gegen jede Resolution der Missbilligung außer Kraft zu setzen. [173] [175] In Kommentaren, die am 15. Juli 2015 im East Room des Weißen Hauses abgegeben wurden, forderte Obama den Kongress auf, das Abkommen zu unterstützen: “Wenn wir nicht klug wählen, glaube ich, dass zukünftige Generationen uns hart beurteilen werden, weil sie diesen Moment verstreichen lassen.” [185] Er sagte, dass das Inspektionsregime in dem Abkommen zu den energischsten gehört, die jemals ausgehandelt wurden, und kritisierte die Gegner des Abkommens dafür, dass sie keine praktikable Alternative zu diesem Abkommen angeboten haben. [185] Obama sagte: “Wenn 99 Prozent der Weltgemeinschaft und die Mehrheit der Atomexperten sich das anschauen und sagen ` das wird den Iran daran hindern, eine Atombombe zu bekommen`, und Sie argumentieren entweder, dass es nicht … dann sollten Sie eine Alternative zu präsentieren haben. Und das habe ich nicht gehört.” [186] [187] Am selben Tag machte er sich in einem Interview mit dem Kolumnisten der New York Times, Thomas Friedman, für den Deal über das Abkommen ausgesprochen. [188] Obama erklärte: Quellen: [1] “IAEO Director General es Statement on Iran”, IAEA, aktualisiert am 16. Januar 2016, www.iaea.org.

[2] Joseph Cirincione, Jon Wolfsthal und Miriam Rajkumar, “Iran”, in Deadly Arsenals: Nuclear, Biological, and Chemical Threats (Washington, DC, Carnegie Endowment for International Peace, 2005), S. 298. [3] Oliver Meier, “Iran and Foreign Enrichment: A Troubled Model”, The Arms Control Association, Januar/Februar 2006. [4] David Albright, Jacqueline Shire und Paul Brannan: “Läuft der Iran aus dem Gelbkuchen?” Das Institut für Wissenschaft und internationale Sicherheit, 11. Februar 2009. [5] Iran es Strategic Weapons Programmes: A Net Assessment (London: The International Institute for Strategic Studies, 2005), s.

Both comments and pings are currently closed.

Comments are closed.